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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Miomente GmbH beim Kauf von Tickets, Waren und Gutscheinen

1.      Geltung

Über die Websites www.miomente.de und www.miomente.at der Miomente GmbH, Rupprechtstraße 25, 80636 München (im Folgenden: Miomente) können Verbraucher und Unternehmer (im Folgenden zusammengefasst: Kunden) Events buchen (bzw. Tickets für Events kaufen) sowie Gutscheine für Events erwerben. Ferner können Kunden bei Events und über den Online-Shop unter www.miomente.de und www.miomente.at Waren käuflich erwerben. Für alle Verträge zwischen Miomente und dem Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende AGB des Kunden erkennt Miomente nicht an, es sei denn, Miomente hätte deren Geltung ausdrücklich zugestimmt. Für die Planung und Organisation von Events im Auftrag von Geschäftskunden geltend abweichend die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Miomente GmbH für Eventorganisation.

 

2.      Leistungen und Produkte 

2.1    Die von Miomente angebotenen Events werden in der Regel von Geschäftspartnern (im Folgenden: Partner) von Miomente durchgeführt. Vertragspartner des Kunden ist jedoch ausschließlich Miomente. Der Kunde kann unter www.miomente.de bzw. www.miomente.at Tickets und Gutscheine erwerben.

2.2    Ein Ticket berechtigt den Inhaber des Tickets zur Teilnahme an dem konkret gebuchten Event zu dem beim Kauf ausgewählten Termin. Die Umbuchung auf ein anderes Event oder einen anderen Termin ist ausschließlich unter den unten in Ziffer 11. genannten Bedingungen möglich.

2.3    Ein Gutschein ist ein auf einen Nennwert in Euro lautender Gutschein. Der Inhaber ist berechtigt, den Gutschein zum Kauf von Tickets über www.miomente.de bzw. www.miomente.at als Zahlungsmittel einzusetzen.

2.4    Bei einzelnen Events sowie im Online-Shop unter www.miomente.de oder www.miomente.at werden auch Waren zum Verkauf angeboten. Miomente ist auch beim Verkauf solcher Waren stets Vertragspartner des Kunden. 

 

3.      Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstexts

3.1    Für Bestellungen über www.miomente.de bzw. www.miomente.at ist keine Registrierung erforderlich. Der Kunde hat die im Rahmen des Bestellvorgangs als erforderlich gekennzeichneten Informationen wahrheitsgemäß anzugeben. Die Angabe nicht erforderlicher Informationen ist freiwillig.

3.2    Für Bestellungen im Online-Shop unter www.miomente.de bzw. www.miomente.at gilt: Die Darstellung der Events und Waren stellt kein rechtlich verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

Nach Eingabe seiner persönlichen Daten im Rahmen des Bestellprozesses und durch Anklicken des Bestell-Buttons im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die ausgewählten Waren, Tickets und/oder Gutscheine ab. Hierzu wird dem Kunden vor Abschluss des Bestellvorgangs ein Bestätigungsfenster mit den Einzelheiten Ihrer Bestellung angezeigt. In diesem kann der Kunde seine Eingaben nochmals überprüfen und korrigieren. Unmittelbar nach Absenden seiner Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung (Bestellbestätigung). Diese stellt jedoch noch keine Annahme des Bestellangebots dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei Miomente eingegangen ist.

Der Vertrag kommt erst zustande, wenn Miomente die Bestellung des Kunden durch eine weitere E-Mail mit Zusendung der Rechnung bestätigt (Vertragsbestätigung). Miomente ist berechtigt, die Bestellung des Kunden innerhalb von zwei Werktagen anzunehmen.

3.3    Abweichend von Ziffer 3.2 kommt der Vertrag in folgenden Fällen bereits zuvor zustande: 

Hat der Kunde als Zahlungsart Kreditkartenzahlung gewählt, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung mit Abschluss der Bestellung zustande.

Hat der Kunde als Zahlungsart PayPal oder PayPal Express gewählt, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung des Kunden an PayPal zustande.

3.4    Bei Bestellungen über www.miomente.de bzw. www.miomente.at wird die Bestellung mit den vom Kunden eingegebenen Bestelldaten von Miomente gespeichert und kann bei Miomente angefordert werden. Die Bestelldaten werden zudem im Rahmen der Bestellbestätigung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse übermittelt.

 

4.      Teilnahmevoraussetzungen für Events

4.1    Die Teilnahme an bestimmten Events setzt bestimmte persönliche Eignungen voraus (z.B. Alter oder Gesundheitszustand). Diese Voraussetzungen kann der Kunde der jeweiligen Event-Beschreibung entnehmen. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass er, bzw. andere Teilnehmer, für die er ein Ticket erwirbt oder auf diese überträgt, die jeweiligen Voraussetzungen erfüllen.

4.2    Personen, die die jeweiligen Teilnahmevoraussetzungen nicht erfüllen, sind von der Teilnahme an dem Event ausgeschlossen. Eine Erstattung des Kaufpreises wegen Nichterfüllung durch Miomente ist in diesem Fall ausgeschlossen.

4.3    Bei einzelnen Events ist die Teilnahme an eine bestimmte Mindest- oder Höchstteilnehmerzahl gebunden. Wird die erforderliche Mindestteilnehmerzahl für ein Event nicht erreicht, ist Miomente berechtigt, das Event bis spätestens fünf Tage vor dem Eventtermin abzusagen. Kunden, die Tickets für das Event erworben hatten, können nach ihrer Wahl entweder kostenfrei auf einen anderen Termin umbuchen, einen Gutschein im Wert des gebuchten Events anfordern oder den bezahlten Kaufpreis erstattet verlangen. Wird die Höchstteilnehmerzahl eines Events überschritten, ist Miomente berechtigt, eine Buchung nicht anzunehmen. 

 

5.      Einlösen von Gutscheinen

Bei allen erworbenen Gutscheinen auf der Miomente-Seite handelt es sich um Wertgutscheine. Jeder Gutschein kann als Zahlungsmittel genutzt werden. Der Wertgutschein berechtigt Sie oder die Person, der Sie den Wertgutschein weiterreichen, den Gutscheinbetrag beim Kauf eines termingebundenen Tickets im Warenkorb zu nutzen. Mit unseren Wertgutscheinen sind Sie völlig flexibel: Sollte der Preis des jeweiligen ausgewählten Tickets geringer sein als der auf dem Wertgutschein vermerkte oder hinterlegte Preis, verbleibt der Differenzbetrag als Guthaben. Das Guthaben wird beim Kauf eines weiteren Erlebnisgutscheins oder Tickets angerechnet. Eine Barauszahlung des Guthabens ist ausgeschlossen. Einen Wertgutschein können Sie aber auch dann verwenden, wenn der Preis des jeweiligen ausgewählten Tickets höher ist als der auf dem Wertgutschein vermerkte oder hinterlegte Preis; den Differenzbetrag begleichen Sie bei der Durchführung des Kaufs.

5.1    Soweit nicht anders vereinbart, können Gutscheine innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist von drei Jahren eingelöst werden (Gültigkeitsdauer). Diese Frist beginnt mit Ablauf des Jahres, in dem der Gutschein gekauft wurde. 

5.2    Übersteigt der Preis des zu buchenden Events (Tickets) das Guthaben des Gutscheins, hat der Kunde den Differenzbetrag im Rahmen des Bestellprozesses zu bezahlen. Übersteigt das Guthaben des Gutscheins den Preis des zu buchenden Events (Tickets), verbleibt der Differenzbetrag als restliches Guthaben auf dem Gutschein. Eine Barauszahlung des Guthabens oder Restguthabens des Gutscheins ist ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, sofern ein Kauf eines termingebundenen Tickets, bei dem Sie den Wertgutschein als Zahlungsmittel eingesetzt haben, rückabgewickelt wird.

 

6.      Rechte des Kunden beim Erwerb von Gutscheinen

Gutscheine sind frei übertragbar und können vom jeweiligen Inhaber eingelöst werden. Die gewerbliche Weiterveräußerung ist untersagt.

 

7.      Lieferung und Versandkosten

7.1    Die Lieferung von Tickets oder Gutscheinen erfolgt wahlweise per E-Mail als PDF-Datei oder per Post (Geschenkbrief oder Geschenkbox) an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferung von Waren erfolgt per Deutscher Post oder einem anderen Dienstleister.

7.2    Die Lieferung per E-Mail ist versandkostenfrei. Bei Lieferung per Post oder einem anderen Dienstleister berechnet Miomente unter Umständen Versandkosten. Die Höhe der jeweiligen Versandkosten sind unter Versandinformationen zusammengefasst.  

7.3    Die Lieferung erfolgt innerhalb der jeweils angegebenen Lieferzeit. 

7.4.   Um die Bestellaufträge bestmöglich zu erfüllen, übermittelt Miomente den jeweiligen Zustellunternehmen die E-Mail-Adresse und - soweit angegeben – die Telefonnummer der Kunden. Diese Übermittlung ist zwingender Bestandteil der Vertragsbeziehung mit Miomente. Dem Kunden steht diesbezüglich daher kein Wahl- bzw. Widerspruchsrecht zu. 

7.5.   Sollten gelieferte Artikel Transportschäden aufweisen, ist der Kundenservice von Miomente nach Möglichkeit umgehend zu benachrichtigen. Miomente erhält dadurch die Möglichkeit, gegenüber dem Frachtführer oder der Transportversicherung die Schäden zu reklamieren. Unterlässt der Kunde die Anzeige eines Transportschadens, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

 

8.      Preise und Bezahlung

8.1    Die unter www.miomente.de bzw. www.miomente.at angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und gegebenenfalls zuzüglich Versandkosten bei postalischem Versand. 

8.2    Für die Bezahlung stehen dem Kunden die in unserem Angebot angegebenen Zahlungsarten zur Verfügung.

8.3    Bei Kauf auf Rechnung wird die Zahlung mit Vertragsschluss und Erhalt der Rechnung/Rechnungsaufstellung fällig. Bezahlt der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit, kommt der Kunde automatisch in Zahlungsverzug; dies gilt gegenüber Verbrauchern nur bei einem entsprechenden Hinweis in der jeweiligen Rechnung. 

8.4   Die angebotenen Events können Preisänderungen unterliegen, wenn Partner von Miomente ihr Leistungsangebot ändern oder ihre Preise erhöhen. Die Preisänderung ist auf den Umfang der Kostenänderung begrenzt. 

 

9.      Eigentumsvorbehalt, Rücktrittsrecht bei Nichtbezahlung

9.1    Waren, Tickets und Gutscheine bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Miomente.

9.2    Für Tickets oder Gutscheine gilt: Sofern innerhalb der jeweiligen Zahlungsfrist kein Zahlungseingang erfolgt, ist Miomente berechtigt, die jeweiligen Tickets oder Gutscheine zu stornieren bzw. zu sperren, ohne dass es hierfür einer besonderen Fristsetzung oder Mahnung durch Miomente bedarf. Darüberhinausgehende Rechte von Miomente bleiben unberührt.

 

 10.    Gesetzliches Widerrufsrecht bei Waren und Gutscheinen

Verbrauchern (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB) steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach der folgenden Widerrufsbelehrung zu.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Miomente GmbH, Rupprechtstraße 25, 80636 München; Tel.: +49(89)215 52 20 40; Fax +49(89)215 52 20 49; E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ausschluss des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei

  • Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
  • Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

Zur Ausübung Ihres Widerrufs können Sie sich des unten stehenden Muster-Widerrufsformulars bedienen.

 


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An:         Miomente GmbH, Rupprechtstraße 25, 80636 München


Fax +49(89)215 52 20 49 
E-Mail: [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

__________________

 

 

 

Bestellt am (*):…………./erhalten am (*):…………..

 

 

Name des/der Verbraucher(s):             __________________

 

Anschrift des/der Verbraucher(s):       __________________

                                                               __________________

                                                            __________________

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

__________________

Datum

    _______________

    (*) Unzutreffendes streichen. 

 

Um eine möglichst schnelle Bearbeitung der Retoure zu ermöglichen, wird der Kunde gebeten, folgende Hinweise zu beachten:

  • Ware sollte möglichst in der Originalverpackung und vor Beschädigungen geschützt verpackt werden.
  • Die Rücksendung sollte nicht an die Geschäftsadresse der Miomente GmbH erfolgen.
  • Die Rücksendung sollte an das Logistikzentrum erfolgen, welches im Auftrag von Miomente die Waren entgegennimmt.
  • Der Kunde erhält die Adresse des Logistikzentrums und einen Retoure-Schein für die kostenfreie Rücksendung vom Miomente Kundenservice unter Tel.: +49(89)215522040, Fax +49(89)215522049 oder E-Mail: [email protected].

Die Einhaltung der vorgenannten Hinweise hat auf die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts keine Auswirkungen und dient allein der schnellen Bearbeitung der Retoure durch Miomente. 

 

11.    Umbuchung oder Stornierung von Tickets durch den Kunden

11.1  Der Kunde ist berechtigt, ein bereits gebuchtes Event (Ticket) bis spätestens 21 Tage vor dem gebuchten Termin des Events gegen eine Gebühr zu stornieren oder umzubuchen. Stornierungs- oder Umbuchungsanfragen sind an den Miomente Kundenservice unter E-Mail: [email protected] zu richten.

11.2  Im Fall einer Stornierung erhält der Kunde einen Gutschein in Höhe des Werts des jeweiligen Events, welchen er zu einem späteren Zeitpunkt einlösen kann.

11.3  Im Fall einer Umbuchung wählt der Kunde gemeinsam mit Miomente ein anderes, verfügbares Event bzw. einen anderen, verfügbaren Eventtermin. Der Kunde erhält dann ein Ticket für das neue Event, das alte Ticket wird gesperrt.

 

12.    Leistungsänderung, Umbuchung oder Stornierung durch Miomente, Ausfall

12.1  Miomente ist berechtigt, inhaltliche Änderungen bei gebuchten Events vorzunehmen, soweit die Änderungen nicht erheblich sind, notwendig sind und den Gesamtinhalt des Events nicht erheblich beeinträchtigen.

12.2  Im Fall einer erheblichen Leistungsänderung von wesentlichen Inhalten des gebuchten Events ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag mit Miomente zurückzutreten oder kostenfrei auf ein anderes Event umzubuchen. Bei Preisunterschieden zwischen den Events wird der jeweilige Differenzbetrag erstattet bzw. ist vom Kunden auszugleichen.

12.3  Miomente ist berechtigt, ein Event aufgrund von Krankheit, schlechtem Wetter oder sonstigen Fällen höherer Gewalt kurzfristig abzusagen. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich informiert und ist berechtigt, auf ein anderes Event umzubuchen, einen Gutschein über den Wert des jeweiligen Events oder die Erstattung der bezahlten Kursgebühr zu verlangen.

 

13.    Rücktritt aus wichtigem Grund bei Events

Miomente ist bis zur Durchführung des gebuchten Events berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn der mit der Ausführung des Events betraute Partner nicht mehr mit Miomente zusammenarbeitet oder seinen Geschäftsbetrieb eingestellt hat oder wenn die Durchführung des Events aufgrund höherer Gewalt unmöglich ist. 

 

14.   Mängelanzeige und Abhilfe

Wird die Eventleistung nicht frei von Mängeln erbracht, kann der Teilnehmer Abhilfe verlangen. Der Teilnehmer ist insofern verpflichtet, sein Mängelanzeige unverzüglich an den Veranstalter vor Ort zu richten, damit Abhilfe geschaffen werden kann. Sollte die Mängelanzeige beim Veranstalter schuldhaft nicht erfolgen, so kann dies zur Folge haben, dass der Teilnehmer für diese Mängel keine Ansprüche (Minderung, Schadensersatz) gegenüber Miomente geltend machen kann. 

 

15.    Selbstbelieferungsvorbehalt bei der Bestellung von Waren

Sollten bestellte Waren nicht lieferbar sein, weil Miomente ohne eigenes Verschulden von seinem Lieferanten trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wird, ist Miomente zum Rücktritt von dem Vertrag mit dem Kunden berechtigt. In diesem Fall wird Miomente den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.

 

16.    Gewährleistung

Bei etwaigen Gewährleistungsansprüchen wegen Sach- und/oder Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften. 

 

17.    Haftung

17.1  Miomente haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet Miomente für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, der Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet Miomente jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Miomente haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

17.2  Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

17.3  Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Partner von Miomente.

 

18.    Online-Streitbeilegung gem. Art 14 Abs. 1 ODR-Verordnung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Diese ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufbar. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet. Wir nehmen an Streitbeilegungsverfahren nicht teil.

 

19.    Sonstiges

19.1  Die Vertragssprache ist deutsch. 

19.2  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt: Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

19.3  Gegenüber Kaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt: Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von Miomente in München. Miomente ist berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, am Sitz des Kunden zu klagen.

19.4  Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

 

Stand: 02.04.2024

Miomente GmbH hat 3,91 von 5 Sternen 566 Bewertungen auf ProvenExpert.com